Kategorie: Politik

Rettet die Bienen! – Und euch selbst?

4. Februar 2019 0

Noch bis zum 13.02.19 kann man sich für das Volksbegehren Artenvielfalt in den jeweiligen Rathäusern eintragen. Einfach hin, mit dem Ausweis ins Bürgerbüro, unterschreiben, fertig. Aber gegen das Volksbegehren gibt es Widerstand. In diesem Artikel sollen die jeweiligen Argumente, das “Für und Wider” vorgestellt werden. Aber zuerst muss erklärt werden, was überhaupt ein Volksbegehren ist…

Von Boris Biba

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz bzw. die Petition gegen § 92 Absatz 6a

6. Dezember 2018 0

Durch einen Freund wurde ich auf eine Petition gegen einen Teil des Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) aufmerksam. Ich habe mir die Petition und das Gesetz, bzw. den Entwurf mal genauer angesehen. Zunächst möchte ich erklären worum es eigentlich geht. Dann die Begründungen der Petition genauer betrachten und anschließend ein Fazit ziehen. Worum geht es? Das…

Von Boris Biba

Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration – oder „Migrationspakt“

21. November 2018 0

Das Abkommen, das landläufig als „Migrationspakt“ bezeichnet wird steht zur Zeit unter starker Kritik und im öffentlichen Fokus. Jedenfalls in dem der Medien, da die meisten Menschen den eigentlichen Beschluss wohl noch nicht selbst gelesen haben. An dieser Stelle möchte ich auch kurz anmerken, dass man das Originaldokument unter dem Suchbegriff „Migrationspakt“ nicht auf den…

Von Boris Biba