Stufen der Entdemokratisierung / Autokratisierung
Ich bin heute früh aufgewacht und hatte einen Gedanken im Kopf: Wie entwickeln sich Demokratien fast unmerklich Richtung Autokratie bis die Demokratie soweit ausgehölt ist, dass die Entwicklung fast nicht mehr zu stoppen zu sein scheint?
Aus meiner Studienzeit ist mir noch das Phasenmodell der Eskalation von Friedrich Glasl (https://de.wikipedia.org/wiki/Phasenmodell_der_Eskalation) in Erinnerung geblieben. Und angelehnt an dieses Modell habe ich mir Gedanken zur Entwicklung von Demokratien und Autokratien gemacht.
Mir erscheint die Darstellung in Stufen deshalb passend, da es leicht ist von der Demokratie eine Stufe “nach unten” Richtung Autokratie zu gehen, aber es erfordert mehr Kraft und Aufwand von einem autokratischen Aspekt “nach oben” Richtung Demokratie zu kommen.
Dieses Modell ist ein erster Entwurf und er kann noch in vielen Punkten verbessert werden. Z.B. gibt es sicher viel mehr Aspekte als hier berücksichtigt werden und es gibt auch zwischen den Stufen leichte und schwerere Schritte die man gesondert bewerten könnte. Aber vielleicht kann dieser Entwurf als Denkstütze für weitere Überlegungen dienen und (falls meine E-Mail an die Uni Beachtung findet oder dieser Beitrag gesehen wird) vielleicht sogar Forschungen inspirieren.
Es gibt bereits Definitionen von Demokratien und Autokratien, aber mir ist kein Modell bekannt, das den Übergang detailliert untersucht. Dabei ist das gerade das Wichtige und Spannende in diesem Feld, da die Veränderungen schleichend passieren und deshalb besondere Aufmerksamkeit erhalten sollten.
Mein Modell bezieht folgende Aspekte mit ein:
Status der Gewaltenteilung
Status der exekutiven Gewalt (gesondert betrachtet da hoher Stellenwert bei der Transformation)
Status der Medien
Status der Vermögensverteilung
Status der Wahlen
Status der Mitbestimmungsrechte
Status der Menschen und Bürgerrechte
Status der Kompromissfähigkeit der Gesellschaft innerhalb eines demokratischen Wertesystems
Status von internationalen Beziehungen
Der Weg zur Autokratie:
Das Modell als PDF:
Das Modell als (interaktives) Mural:
Wenn es ein ähnliches Modell bereits gibt, das mir aber aktuell nicht bekannt ist bin ich natürlich neugierig und freue mich auf einen Hinweis dazu 🙂
Mir ist bewusst, dass meine Gedanken vermutlich von K.I. aufgegriffen, verwendet und ggf. auch ohne Nennung ihres Ursprungs verbreitet werden. Wenn das Modell aber in irgendeiner Form hilft, die Entwicklung von Demokratien zu Autokratien zu verstehen und zu verhindern ist es das wert.
Wissen und Ideen müssen immer geteilt werden um Wirkung zu entfalten.
Hi an alle Leser und Hi Herr Rinesch 😀 (Herzliches Beileid, das Sie sich entschieden haben, das zu lesen)
“Perfekte Demokratie”:
Also zunächst einmal, wäre es wichtig zu klären, was “direkte mitbestimmung der Bevölkerung auf Staatsebene” zu bedeuten hat.. reden wir hier von einer, wie im sozialismus erstrebten direkten Demokratie und dann unter anderem einer mitbestimmung in den Produktionsmitteln? Einer Rätedemokratie?
Gehört denn Kompromissfähigkeit tatsächlich zu einer perfekten demokratie?
Meiner Meinung nach nämlich absolut nicht, kompromisse nur um ein direktes beispiel zu geben, haben uns in der bürgerlichen parlamentarischen demokratie, unter der Diktatur des Kapitals, um eine erhöhung des Mindestlohns gebracht und das ist nur die Spitze des Eisbergs.
“Gelebte Antidiskriminierungswerte” – reden wir hier von einer “gelebten” Gleichheit aller? Also nicht nur die wirtschaftlich gesprochene Gleichheit, sondern die gesellschaftliche Gleichheit, welche ja schon in der DDR versucht wurde umzusetzen, was ja bis heute, der am weitesten gekommene Versuch war, beispielsweise die Geschlechter gleich zu stellen. Wenn denn so etwas gemeint ist, muss ich leider sagen, zwar hatten die Schreiber des Grundgesetzes unter einer Widervereinigung auch eine Übernahme eher sozialistisch geprägter Werte im Sinn, aber ich finde es fragwürdig, ob die Würde des Menschen noch ausreicht.. also als “basis” sicher, aber diese “würde” ist zu wenig “greifbar” als das man diesen Wert alleine stehen lassen könnte.
“Internationale stabile Partnerschaften mit anderen Demokratien” – heißt was genau? Das man mit anderen bürgerlich parlamentarischen Demokratien, unter der Diktatur des Kapitals, kooperieren soll oder etwas anderes?
“Exekutive handelt weitgehend im Sinne der Bevölkerung, absolute Gesetzestreue” – also was heißt “weitgehend”? Die Exekutive setzt zwangsenteignung von Grund, wie im Falle Lützerath, um, was aber absolut niemals im Sinne der Bevölkerung war (geschweige denn im Sinne der Anwohner), was aber voll Gesetzestreu war, weil das Gesetz so was ermöglicht. Wie sieht es mit Polizeigewalt aus, welche auch nicht rechtswidrig ist, weil die Exekutive nicht dem Volk sondern dem Staat verpflichtet ist?
“Uneingeschränkt funktionierende Gewaltenteilung” – es ist unwahrscheinlich, das so etwas jemals funktionieren kann.
Also allein an Deutschland und den USA sieht man ja, das es nicht der fall ist (abgesehen von der Realität eines bürgerlichen Staates unter der Diktatur des Kapitals).
Trump hat momentan die grundlegende Kontrolle über alle drei.
Die obersten Richter sind in der Mehrheit auf seiner seite und würden auch gesetze ignorieren, wenn ihnen das denn in ihrer politischen Überzeugung etwas bringt, bei uns gilt leider das selbe, die “neutralen” Richter im Bundesverfassungsgericht haben verbindung zur CDU/spd. (Das er Legislative und Exekutive hinter sich hat, kann man gerne erläutern, aber ich vermute das ist klar)
Also falls es nicht klar wurde, gewaltenteilung funktioniert ja nur, wenn die Gewalten, mehr oder weniger, unterschiedliche interessen haben oder zumindest “neutral” sind.. menschen sind aber nicht neutral und kein Richter ist vollends “neutral”, um so etwas zu erreichen bräuchte man eine objektive vollständige künstliche Intelligenz. Und wir reden ja nicht nur von den 3 klassischen Gewalten, denn selbst die 4. Gewalt ist, beispielsweise hier in deutschland, keines wegs “neutral” gegenüber den anderen, die meisten medien sind in privater Hand, Springer und so, aber auch die öffentlich Rechtlichen sind, wenn man denn mal in ihre Räte sieht, so neutral wie ein voll überzeugter liberaler (aka GAR NICHT) – in den öffentlich rechtlichen Räten, welche unter anderem das Program vorgeben, sitzen zu größtenteils CDU’ler, Lobbyisten, Beamte mit direkten Verbindungen zur CDU, ein paar vertreter der Spd und einzelne für Glaubens/Ethnische Gruppen (also da ist nichteinmal ein widerspiegeln der Gesellschaft präsent, keine Linken, Gott bewahre keine sozialisten, keine ausreichende Vertretung der Migranten und anderer kleiner Gruppen und co).
Einige Punkte beim Rest, auf welche ich eingehen möchte:
“kontrollierte Medien mit ähnlicher Agenda” – die BRD seit ihrer gründung, die öffentlich Rechtlichen in CDU/SPD bzw lobbyisten kontrolle und der rest ist in privater hand siehe springer, verfolgt aber die selbe Ideologie.
“Vermögensverteilung hauptsächlich zugunsten der Herrschenden
weitgehend Alternativlose Wahlen (existierende, aber nicht wählbare
Opposition)” – wenn man jetzt gemein sein will, die BRD, vor allem, nachdem die Opposition wie beispielsweise in der frühen BRD, die KPD einfach verboten wurde und die Anhänger der KPD, wie auch ehemalige Parteimitglieder offen soziale Folgen hatte, also der Ausschluss aus Vereinen, Berufsverbote und co. Und im hinblick auf die Vermögensverteilung.. guten morgen, Kapitalismus funktioniert nur, wenn sich kapital akkumuliert, was es in der BRD ohne zweifel seit anfang bei Kapitalisten (menschen mit produktionsmitteln/und/oder/großkapital) getan hat.
– man möchte hier übrigens auch erwähnen das “vermögensverteilung zugunsten einer Klasse” so oder so, eine merkwürdige formulierung ist, da dies immer ausnahmslos der Fall ist, außer man spricht von einer reinen klassenlosen Gesellschaft. Und natürlich ist auch in der BRD eine Verteilung zugunsten einer Klasse schon von anfang an der Fall gewesen, weil es ein kapitalistisches System ist, was auch bedeutet, das sich großkapital bei Kapitalisten (menschen mit produktionsmitteln) akkumulieren MUSS, damit das System funktioniert.
Hallo Herr “Paul”,
danke für die Arbeit, die Sie sich mit ihrem Kommentar gemacht haben.
Bevor ich jetzt Absatz für Absatz auf die Punkte eingehe, will ich erst darauf hinweisen, dass ich hier ein Modell (bzw. den Entwurf eines solchen) vorschlage, mit dem man sich der Frage “Wie entwickeln sich Demokratien fast unmerklich Richtung Autokratie?” annähern kann. Ob man dabei nun die von mir verwendeten Aspekte im Modell verwendet, weitere hinzufügt oder andere Kriterien festlegt oder die Stufen anders definiert, das hängt davon ab, was man damit untersuchen möchte und mit welchen Definitionen man arbeitet. Mir war mit dem Modell wichtig hervorzuheben, dass die Stufen nach unten leicht zu gehen sind, während die Stufen zurück nach oben erheblich mehr Aufwand bedeuten.
Nun zu Ihren Ausführungen:
“Perfekte Demokratie”
Ich hatte mit “direkte Mitbestimmung der Bevölkerung auf Staatsebene” nicht an eine bestimmte Form gedacht. Es ging mehr um das Vorhandensein einer direkten Entscheidungsgewalt über gesamtstaatliche politische Fragen. Wie genau das ausgestaltet ist, also ob es nun in allen Fragen angewendet wird oder nur in einigen, ist für das Stufenmodell nicht so relevant.
“Gehört denn Kompromissfähigkeit tatsächlich zu einer perfekten demokratie?”
Der Begriff “perfekte Demokratie” ist nicht wertend gemeint. Es ging eher darum die “demokratischste Demokratie” im Vergleich zu einer Autokratie im Modell festzulegen. Vielleicht wäre “totale Demokratie” ein besserer Begriff. Kompromissfähigkeit (innerhalb der demokratischen Werte) ist meiner Ansicht nach trotzdem ein essenzieller Bestandteil einer Demokratie. Eine Demokratie in der die Kompromissfähigkeit fehlt, droht sich selbst zu lähmen, da keine Entscheidungen mehr getroffen werden können (jedenfalls ab einer gewissen Heterogenität der Gesellschaft). “Innerhalb der demokratischen Werte” (um da auch gleich zu erklären), bedeutet, dass keine Kompromisse eingegangen werden, die das demokratische System an sich gefährden würden.
“Gelebte Antidiskriminierungswerte”
Damit hatte ich im Sinn, dass in der Gesellschaft möglichst wenig Diskriminierung gegen ihre unterschiedlichen Gruppen stattfindet. Mit “gelebt” ist gemeint, dass es eben nicht (nur) im Gesetz festgelegt, sondern in allen teilen der Gesellschaft umgesetzt ist (unabhängig davon ob dazu extra Gesetze verabschiedet wurden oder ob die Menschen nur intuitv auf Diskriminierung verzichten)
Die Würde des Menschen ist ein abstrakter Begriff, die Menschenrechte sind eine feste Definition. Das sind im Modell Beispiele die man für diesen Aspekt heranziehen kann. Man kann das natürlich anpassen und erweitern. Wichtig wäre dann, dass es im Modell auf jeder Stufe mit der gleichen Definition berücksichtigt wird.
“Internationale stabile Partnerschaften mit anderen Demokratien”
Damit soll im Modell berücksichtigt werden, dass nicht nur die inneren Verhältnisse eines Staates eine Rolle spielen, sondern sich Demokratien z.B. auch selbst destabilisieren können, wenn sie internationale Abhängigkeiten zu “nicht-Demokratien” eingehen. Ab gewissen Stufen des Modells “kippt” dieser Aspekt dann, denn auch eine Autokratie kann sich aufgrund einer Beziehung zu demokratischen Staaten mehr in Richtung Demokratie bewegen.
“Exekutive handelt weitgehend im Sinne der Bevölkerung, absolute Gesetzestreue”
Das sind zwei Punkte. Punkt 1: Im Sinne der Bevölkerung – damit ist tatsächlich genau das gemeint. Eine Exekutive die z.B. gegen die eigene Bevölkerung im großen Stil vorgeht, ist demokratiegefährdend (zur Exekutiven gehört nach der klassischen Gewaltenteilung auch die Regierung, aber auch andere Staatsorgane). Punkt 2: Bei der Gesetzestreue geht es um die Einhaltung der Gewaltenteilung. Eine Exekutive, die anfängt sich über die Gesetze (legislative) hinwegzusetzen kann in hohem Maße demokratiegefährdend sein.
Die Punkte können sich widersprechen, sind aber beide wichtig für den Aspekt “Status der exekutiven Gewalt”.
Ein praktisches Beispiel wäre ICE in den USA. ICE hält sich nicht an die Gesetze, die ihr Handeln beschränken würden, beruft sich aber auf andere, die ihr Handeln legitimieren und handelt auch offensichtlich nicht im Sinne der Bevölkerung. Betrachtet man diesen Aspekt im Modell könnte man die USA auf einer entsprechenden Stufe einsortieren.
“”Uneingeschränkt funktionierende Gewaltenteilung” – es ist unwahrscheinlich, das so etwas jemals funktionieren kann.”
Im Modell gibt es die beiden Pole (perfekte Demokratie – totale Autokratie) und ein weites Feld dazwischen. In einer “perfekten bzw. totalen Demokratie” gäbe es eine uneingeschränkt funktionierende Gewaltenteilung. Ob das realistisch ist, ist für das Modell erstmal nicht so wichtig, es geht mehr um den Aspekt “Status der Gewaltenteilung” und die Einordnung auf der Skala (die man für das Modell noch weiterentwickeln könnte).
Ich denke die Gewaltenteilung ist immer auch darauf angewiesen, dass sich die Gewalten selbst begrenzen (siehe Exekutive). Die Medien sind im Modell ein eigener Aspekt.
“kontrollierte Medien mit ähnlicher Agenda”
Wenn Sie diesen Aspekt so bewerten möchten können Sie das ja machen. Bezogen auf das Modell würde ich dann vorschlagen, dann zu untersuchen was zu diesem Umstand führt und welche Änderungen an diesem Aspekt eine Bewegung in die eine oder andere Richtung ermöglichen würde.
Ich persönlich würde allerdings widersprechen. Ich sehe die öffentlich Rechtlichen weder unter CDU/SPD oder Lobbyistenkontrolle, noch sehe ich eine ähnliche Agenda. Das Programm ist vielfältig und die ÖRR scheinen sich um Neutralität, (selbst)kritischen Umgang und verschiedene Perspektiven zu bemühen (meiner Meinung nach sogar ein wenig zu sehr, wenn zum x.ten mal Demokratiefeinde in Talkshows eingeladen werden). Ich würde auch widersprechen, dass ÖRR und Springer die selbe Ideologie verfolgen würden. Das nehme ich persönlich jedenfalls anders wahr.
“”Vermögensverteilung hauptsächlich zugunsten der Herrschenden”
Bei diesem Absatz tue ich mir schwer. Wenn ich es richtig verstehe führen sie hier zwei Themen zu zwei Aspekten an: 1. Das Verbot der KPD zum Aspekt Status der Wahlen und 2. Kritik der Vermögensverteilung im Laufe der Geschichte der BRD zum Aspekt der Vermögensverteilung.
Beides könnte man im Modell bewerten.
Thema 1: Ich möchte anmerken, dass ich das Verbot der KPD NICHT im Aspekt “Status der Wahlen” bewerten würde, sondern im Aspekt “Status der Kompromissfähigkeit der Gesellschaft innerhalb eines demokratischen Wertesystems” – und hier ist besonders der Teil “innerhalb eines demokratischen Wertesystems” wichtig. Die KPD wurde meines Wissens nach verboten, weil sie sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung positioniert hatte. Im Modell würde das Zulassen der KPD und damit eines Kompromisses außerhalb des demokratischen Wertesystems zum Herabstufen in diesem Aspekt führen.
Warum ich es nicht im Aspekt “Status der Wahlen” bewerten würde: Das Verbot der KPD hat die Wahlen nicht eingeschränkt in den Punkten “geheim, frei und gleich”. Es gab und gibt demokratische Alternativen. Aber ich sehe hier auch zwei Verbesserungsansätze für das Modell: 1. Eine klarere Definition der Aspekte Status der Wahlen und Status der Kompromissfähigkeit der Gesellschaft (man könnte hier das demokratische Wertesystem in der Bezeichnung auch weglassen). Und 2. man könnte den Aspekt der Wehrhaftigkeit hinzufügen um ihn von den beiden anderen Aspekten zu trennen und gesondernd zu betrachten.
Thema 2: Hier sind auch mehrere Punkte enthalten. Ich versuche sie nacheinander darauf einzugehen, wenn ich sie richtig verstehe.
Sie sprechen den Kapitalismus an, der im Modell nicht gesondert erfasst wird. Demokratien müssen meiner Meinung nach nicht einem kapitalistischen System unterworfen sein, aber es muss in jedem Staatssystem eine Art von Vermögensverteilung stattfinden, deshalb habe ich diesen Aspekt ins Modell aufgenommen. Nach diesem Aspekt kann man dann bewerten, in welche Richtung sich ein Staat bewegt.
Sie schreiben: “man möchte hier übrigens auch erwähnen das “vermögensverteilung zugunsten einer Klasse” so oder so, eine merkwürdige formulierung ist, da dies immer ausnahmslos der Fall ist”. Ja, aber im Modell kommt die Formulierung etwas anders unter “instabile Autokratie” vor: “Vermögensverteilung zugunsten einer Klasse die weitgehend aber nicht aussschließlich die Herrscher stützt” – ich finde die Formulierung im Ganzen nicht seltsam und vermute, dass hier ein Missverständnis vorliegt. Vielleicht hatten Sie den zweiten Teil des Satzes übersehen?
Der Aspekt soll bewerten wie die Vermögensverteilung gestaltet ist. In einem Hyperkapitalismus ohne soziale Umverteilung wäre die Gefährdung der Demokratie höher als in einer sozialen Marktwirtschaft mit funktionierender Vermögensverteilung von “oben” nach “unten”. Aber hier ist mir auch ein Punkt aufgefallen den man im Modell anpassen müsste. Ich schreibe im Modell unter “stabile Demokratie” und “pargmatische Demokartie” “…, es gibt eine Vermögensverteilung” das macht so nicht richtig Sinn, denn es gibt ja immer eine Vermögensverteilung – vielleicht kam die Verwirrung auch daher. Den Aspekt müsste man in den einzelnen Stufen klarer beschreiben. z.B. “Es gibt eine Vermögensverteilung über einen funktionierenden Sozialstaat” – Bei Bedarf könnte man den Aspekt auch noch kleinteiliger betrachten, wie gesagt, das Modell ist ja ein Vorschlag. Und die Vermögensverteilung ein nicht unerheblicher Aspekt in Bezug auf den Zustand einer Demokratie.
Ich kann das im Moment auf dem Handy schlecht lesen, aber ich kenne das Modell von Glasl und finde Deine Gedanken dazu sehr spannend und wertvoll. Vor allem, da wir sehr aufmerksam sein müssen was die derzeitige Entwicklung betrifft. Ich schaue es mir später auf dem PC noch ausführlicher an.